Rettet den Sozialstaat

AWO Ludwigshafen:
Holger Scharff:
„ Corona Zuschlag jetzt ! „
„Dass hier Bewegung in die Diskussion kommt ist absolut zu begrüßen, nachdem fast das gesamte letzte Jahr die Bedarfe der Grundsicherungsempfangenden schlichtweg ignoriert wurden“ so der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff.
Dieser Corona-Zuschlag sollte als zusätzlicher pauschaler Mehrbedarf in Höhe von 100 EUR monatlich ausgestaltet werden. Dafür ist kein gesonderter Antrag erforderlich, dieser kann von Amtswegen erbracht werden, und zwar rückwirkend ab März 2020.
Anspruchsberechtigt sollten alle Leistungsbeziehenden von SGB II / SGB XII und AsylbLG – Leistungen sein, sowie alle Personen, die in der Zeit Wohngeldleistungen und Kinderzuschlag erhalten haben.
Holger Scharff abschließend: „Mit einer solchen Regelung würden die Belange armer und einkommensschwacher Haushalte in einem gewissen Rahmen berücksichtigt werden, auch wenn dies schon längst überfällig gewesen ist.“

*AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen:*
Holger Scharff: „Leerstände von Wohnraum bekämpfen“
„Leerstehender Wohnraum muss dem Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden“ so der Ludwigshafener AWO Stadtkreisvorsitzende und Mitglied des Bezirksvorstandes Pfalz Holger Scharff.
Es ist bekannt, dass Wohnraum in Ludwigshafen fehlt, gleichzeitig aber Wohnungen im privaten Bereich leer stehen, weil sie der Eigentümer nicht vermieten will oder kann. Leerstände von Wohnungen sind ein Ärgernis und treiben gleichzeitig auch die Mieten in die Höhe, weil Wohnraum damit absichtlich klein gehalten wird. Nichtvermietung kann einige Ursachen haben, wie Objektspekulation, Vermieter, die sich nicht in der Lage sehen zu vermieten, weil sie Angst vor fremden Leuten in ihrem Haus haben, zerstrittene Erbengemeinschaften oder aber finanzielle Gründe – kein Geld für eine Sanierung oder Renovierung der leerstehenden Wohnung. Das Ergebnis ist immer wieder das Gleiche – der Wohnungsmarkt werden die Wohnungen entzogen.
Die Kommunentun sich leider schwer damit, hier Abhilfe zu schaffen, da sie keine Handhaben zu Verfügung haben, um diese Situation zu ändern. Da Eigentum verpflichtet müssen auch hier Lösungen gefunden werden, um die leerstehenden Wohnungen dem Wohnungsmarkt zuzuführen.
Scharff abschließend: „ Derzeit kann man an die Vermieter nur appellieren leerstehende Wohnungen zu vermieten, wenn Appelle nichts nutzen ist der Gesetzgeber gefordert entsprechende rechtliche Lösungen zu finden,“

*AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen:*
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„AWO unterstützt Forderung des DGB Vorderpfalz für die Hartz IV. Bezieher*innen kostenlose FFP2-Masken „
„ Die Bezieher*innen von Grundsicherung und Hartz IV. müssen die FFP2-Masken kostenlos erhalten, da sie sich dieteuren FFPS-Masken finanziell nicht leisten können „ so der AWO Stadtkreisvorsitzende Ludwigshafen Holger Scharff.
Im Hartz IV. Bezug sind nur 17 Euro eingerechnet für Hygieneartikel inclusivedem alltäglichen Bedarf für Seife, Zahnpasta usw.
Auch Rentner*innen mit kleinen Renten sollen kostenlos mit FFP2-Masken bedacht werden.
AWO Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff: „ Die gesundheitliche Sicherheit muss für alle Personen gleich gewährleistet sein – unabhängig von der Höhe des vorhandenen Einkommens. „

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„Berufstätige Eltern brauchen bezahlten Sonderurlaub zur Kinderbetreuung“*
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„Eltern, deren Kinder im Homeschooling sind brauchen dringend rechtlich bestätigt bezahlten Sonderurlaub zur Betreuung der Kinder“ so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innen in der SPD-Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff.
Es ist Eltern nicht zumutbar, dass sie ihren gesamten Jahresurlaub, dieser soll und muss der Erholung dienen und soll auch noch vorhanden sein, wenn die Kinder ordentliche Ferien haben. Für Eltern ist die Doppelbelastung Homeoffice, Kinderbetreuung für die kleineren und Ersatzlehrer nicht zumutbar und daher müssen sie entlastet werden.
Holger Scharff: „ Der bezahlte Sonderurlaub soll durch die Arbeitgeber angeboten werden. Betriebsräte sollten darauf achten, dass betroffene Mitarbeiter*innen ausführlich informiert werden. Bei Betrieben ohne Betriebsrat steht der Arbeitgeber mit seiner Fürsorgepflicht in der Verantwortung. Im Informationsschutzgesetz ist einiges geregelt zur Notbetreuung der Kinder durch die Eltern, dies ist aber nicht ausreichend bekannt. Es muss klar sein, bezahlter Urlaub durch den Arbeitgeber, der Arbeitgeber muss dann diesen Betrag vom Staat refinanziert erhalten.“

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„ Erhöhung des Mindestlohnes nicht ausreichend – wir werden am Ball bleiben „*
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„Die Erhöhung am 01. Januar 2021 auf 9,50 Euro ist nicht ausreichend, um einen ganzen Monat vernünftig leben zu können“ so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD Vorderpfalz ( AFA ) Holger Scharff.
Es gilt, wer einen vollen Monat ganztags arbeitet, der soll auch von dem Lohn seiner Arbeit einen vollen Monat vernünftig leben können. Die Preise sind in den letzten Monaten nicht gefallen und für viele Arbeitnehmer*innen sind durch die Corona Maßnahmen zusätzliche Belastungen hinzugekommen.
Auch mit einem Mindestlohn von 9,50 Euro wird es immer schwieriger einen Monat finanziell vernünftig leben zu können. Viele dieser Familien müssen sich Hilfe an der Tafel holen, damit sie am Ende des Monats noch satt zu Essen haben.
Um die finanziellen Probleme ein wenig zu mildern muss der Mindestlohn auf mindestens 12.50 € angehoben werden.
Holger Scharff: „ Es kann nicht sein, dass in einer wohlhabenden Gesellschaft Kinder und Eltern am Ende eines Monates hungern, weil sie kein Geld mehr zum Einkauf haben. Es ist eine Schande, dass für immer mehr Menschen nur noch der Weg zur Tafel bleibt. Es ist die Aufgabe aller in der Verantwortung stehenden hier für Änderungen zu sorgen. „

*ASB Ludwigshafen informiert:*
*Ein Jahr mit großen Herausforderungen liegt hinter uns*
Die Corona-Pandemie hatte auch unseren Kreisverband fest im Griff und wir alle mussten unsere tägliche Arbeit neu organisieren und Angebote teilweise einschränken.
Der Rettungsdienst war/ist in der Phase der Pandemie sehr gefordert. Hohe Infektionszahlen sorgen für aufwändige Transporte, die sich in rückläufigen Einsatzzahlen zeigen: Zeitweise hatten wir bis zu 7 Fahrzeuge im Einsatz, diese sind fast 10.000 Einsätze gefahren.
Der Bereich Breitenausbildung lag bis nach den Sommerferien brach, seitdem finden unter strengen Hygieneauflagen Kurse mit verringerter Teilnehmerzahl statt, so dass insgesamt 2.797 Bürgerinnen und Bürger ausgebildet werden konnten. Dies schlüsselt sich auf in 55 Jugendliche, 22 Schulsanitäter / Innen und 2720 Erwachsene.Die Nachfrage bleibt in diesem Bereich sehr hoch, inwieweit sie bedient werden kann wird sich im neuen Jahr zeigen. Diesen Bereich wollen wir vor allen Dingen im Bereich der Schulsanitätsdienste sowie mit Angeboten an Schulen und Kindertagesstätten weiter ausbauen. Zusätzliche Angebote sind weiterhin Firmenschulungen nach Vorgabe der Berufsgenossenschaften.
Auch der Bereich der Sanitätsdienste wurde hart von der Corona-Pandemie getroffen, viele Veranstaltungen konnten nicht stattfinden Bei nur 83 geleisteten Sanitätsdiensten wurden 455 Helferstunden geleistet.
Als Anbieter im Menüservice haben wir diesen Bereich im vergangenen Jahr optimiert. Durch einen Wechsel unseres Zulieferers können wir weiterhin hohe Qualität zu einem guten Preis anbieten. Wir bieten in diesem Bereich das Angebot vom wochenweisen Tiefkühlessen zum Selbsterwärmen über ein vielfältiges Angebot an Standardessen bis à la Carte für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis an. Im Jahre 2020 lieferten wir an 365 Tagen rund 30.000 Essen zu unseren 130 Kunden.
Auch die Mitarbeiter des Ambulanten Pflegedienst mussten/müssen in Zeiten der Pandemie Arbeitsabläufe verändern, um aufwendige Hygienemaßnahmen in ihren Tagesablauf einzuplanen. Teilweise mussten Leistungen abgesagt werden, um unsere Mitarbeiter und Patienten zu schützen. Dank engagierter Mitarbeiterinnen können wir aber weiterhin für unsere Kunden da sein und unser Angebot weiter anbieten und ausbauen, z.B. mit Schulungsangeboten für pflegende Angehörige
Als Ergänzung zur ambulanten Pflege bieten wir unseren Kunden die Dienstleistung Hausnotruf an. Mit ergänzenden Leistungen wie Einkaufsdienste, Begleitung bei Spaziergängen oder Besuchsdiensten runden wir das Angebot ab.
Die Renovierung der Fahrzeughalle konnte noch in diesem Jahr starten, ein neues Dach ist notwendig. Weiter geplant sind einige technische Verbesserungen im Bereich Elektrik und Heizung.
Die Gebäudesanierung soll auch 2021 weitergehen. Die Umkleideräume und Sanitärräume werden komplett in das Tiefgeschoß verlagert. Ebenso wird wieder ein moderner Jugendraum errichtet.
Der Arbeiter-Samariter-Bund Ludwigshafen beschäftigt derzeit 47 hauptamtliche Mitarbeiter / Innen, 5 Auszubildende als Notfallsanitäter, eine Auszubildende als Altenpflegefachkraft, 19 Helfer /Innen sind im Freiwilligendienst (BFD) eingesetzt, weit über 60 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sind im Einsatz.
Berufsausbildungen bieten wir in den Bereichen Altenpflegefachkräfte, Rettungshelfer, Rettungssanitäter/Innen und Notfallsanitäter/Innen.
Wiederholt gefragt waren/sind unsere ehrenamtlichen Helfer des Katastrophenschutzes. In der ersten Phase der Pandemie waren sie zur Stelle, als in der Eberthalle das Behelfskrankenhaus in Betrieb genommen wurde. Künftig wird ihre Unterstützung in Test- oder Impfzentren gefragt sein.
Weiter ausgebaut wurde die Arbeiter-Samariter-Jugend (ASJ) in Ludwigshafen. Aus den Lehrgängen zum Schulsanitäter haben sich 23 aktive Jugendliche zu einer kleinen Gruppe zusammengefunden. Diese treffen sich normalerweise regelmäßig Montag in der Zeit von 18.3o Uhr bis ca. 20.oo Uhr und alle sechs Wochen an einem Samstag von 09.oo Uhr bis 15.oo Uhr. Sie beteiligen sich auch schon bei dem einen oder anderen Sanitätsdienst. Aktuell dürfen leider keine Gruppenstunden stattfinden, die motivierten Jugendlichen tauschen sich aber regelmäßig über die digitalen Medien aus. Für Kreisvorstand und Geschäftsführung ist die Unterstützung der Jugendarbeit ein wichtiges Thema.
In 2021 kann der Kreisverband auf 110 Jahre soziale Arbeit für die Bevölkerung in Ludwigshafen und der Vorderpfalz zurückblicken.
Wir hoffen, dass wir unseren 110. Geburtstag gemeinsam mit unseren Mitgliedern, Unterstützern, Wegbegleitern und Freunden feiern können.
„Der ASB Ludwigshafen ist für die Herausforderungen der Zukunft gut gerüstet und wird sich auch weiterhin engagiert für die Menschen in Ludwigshafen und darüber hinaus einsetzen“ zeigen sich Kreisvorsitzender Holger Scharff und Kreisgeschäftsführerin Daniela Düttra überzeugt.

*AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen:*
*AWO Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff fordert mehr Beteiligung von Menschen mit Behinderungen*
„ Es gibt immer noch zu viele Bereiche, bei denen die Probleme und die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen nicht berücksichtigt werden „ so der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff.
Daher fordert die AWO, dass Menschen mit Behinderungen bei der Krisenbewältigung von Anfang an einbezogen werden.
Bereits vor der Pandemie waren Menschen mit Behinderung meilenweit von einem gleichberechtigten Zugang zu Bildungs-, Gesundheits- und Teilhabeleistungen und -Angeboten entfernt. Durch die Pandemie werden Ungleichheiten und strukturelle Benachteiligungen noch sichtbarer.
Die AWO kritisiert, dass zum Beispiel bei der Erarbeitung und Umsetzung der Maskenpflicht die Bedürfnisse von gehörlosen und schwerhörigen Menschen, oder aber bei Plexiglaswänden an Supermarktkassen oder Arzttresen die besonderen Belange von Rollstuhlnutzer*innen und blinden Menschen nicht mitgedacht wurden. Vielen Kindern mit Behinderungen wird die Teilhabe an Bildung verwehrt. Vielfach erhalten auch die betroffenen Familien keine Hilfe beim Home Schooling. Einrichtungen und Dienste, die Menschen mit Behinderungen unterstützen, wurden bei der Beschaffung von Schutzausrüstung nicht ausreichend berücksichtigt.
Holger Scharff, Vorstandsmitglied des AWO Pfalz, sagt hierzu: „Auch in Krisenzeiten müssen die Belange von Menschen mit Behinderungen von allen Entscheidungsträger*innen berücksichtigt werden. Die letzten Monate zeigten, dass staatliches und behördliches Handeln dort gut funktioniert, wo Menschen mit Behinderungen und ihre Unterstützungsstrukturen von Anfang an in die jeweiligen Planungen und Aktivitäten einbezogen wurden. Dies geschah beispielsweise durch das Einbinden der Behindertenbeauftragten, Behindertenbeiräte und Leistungserbringer.“

*AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen:*
Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff:
„Wohnungsbau darf nicht behindert werden“
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„Der bereits geplante und noch kommende Wohnungsbau in Ludwigshafen darf nicht durch Bürgerinitiativen behindert und auch nicht durch lange Klagephasen in die Länge gezogen werden“ so der AWO Stadtkreisvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Holger Scharff.
In Ludwigshafen warten viele Bürger*innen auf eine bezahlbare Wohnung, die auch in der Größe für eine Familie geeignet ist. Auch warten viele auf eine barrierefreie Wohnung, die auch nicht bedarfsgerecht zur Verfügung stehen.
Wir brauchen in Ludwigshafen bezahlbare familiengerechte Wohnungen, die auch für Familien mit mehreren Kindern geeignet sind und barrierefreie Wohnungen.
Holger Scharff: „ Es ist sozial unanständig, wenn man selbst ein warmes zu Hause hat und anderen eine warme Wohnung verweigert, indem man den Wohnungsbau verhindern will oder durch Einsprüche in die Länge zieht.“

*AWO zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes: Wichtiges Zeichen für Stabilität und soziale Sicherheit*
Die Arbeiterwohlfahrt begrüßt die im Koalitionsausschuss beschlossene Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. Jetzt konsequent zu handeln, trage dazu bei, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern und langfristig noch mehr Arbeitslosigkeit zu verhindern.
Der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff, erklärt dazu:
„Die Bundesregierung hat mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes die richtige Entscheidung getroffen. Denn die Pandemie ist nicht vorbei, im Gegenteil: Alles deutet darauf hin, dass sie und ihre Folgen unsere Gesellschaft noch länger beschäftigen werden. In dieser auch wirtschaftlich schwierigen Situation ist das Kurzarbeitergeld weiter Garant für Stabilität. Auch der Bundeszuschuss für die Bundesagentur für Arbeit und die Anreize zur Weiterbildung sind begrüßenswert. Die Alternative wäre gewesen, in noch größerem Umfang Arbeitslosigkeit in Kauf zu nehmen und diese im Nachhinein weitauskostspieliger wieder abzubauen. Die Politik hat daher ein wichtigesarbeitsmarkt- und sozialpolitisches Signal gesetzt.“

*AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen:*
Holger Scharff: „Kein Wehrdienst durch die Hintertür“
„ Der sogenannte Freiwillige Wehrdienst und Heimatschutz ist der Versuch auf absehbare Zeit gesehen durch die Hintertür den Wehrdienst wieder für junge Leute einzuführen „ so der Stadtkreisvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt ( AWO ) Ludwigshafen am Rhein.
„Dieser Freiwillige Wehrdienst zieht auch Leute in die Bundeswehr, die man wegen ihrer politischen Überzeugung eigentlich nicht haben will „ so Scharff weiter. Zusätzlich will man diese Leute dann noch mit einem hohen Einstiegsgehalt von netto 1.400 Euro anlocken. Dies ist der falsche Weg, um die Bundeswehr von rechtsradikalem Gedankengut zu befreien. Hier müssen andere Möglichkeiten gefunden werden und diese müssen in der Schule schon beginnen.
Für junge Leute gibt es viele und notwendigere Aufgaben sich für die Gesellschaft einzusetzen. Feuerwehr, Rettungsdienst, Pflege und viele andere soziale Aufgaben wären da viel notwendiger für die Gesellschaft.
Holger Scharff: „ Ich bin mir ganz sicher, wenn man für das Soziale Jahr den jungen Leuten auch eine Aufwandsentschädigung von netto 1.400 Euro anbieten würde und damit auch eine gerechte und der Verantwortung entsprechende Zahlung leisten würde, man dadurch viele junge Leute für ein Soziales Jahr gewinnen könnte. „