Rettet den Sozialstaat

*Arbeitsvermittlung / Rotlichtmilieu*
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*AFA Vorderpfalz:*
*„ Keine Arbeitsvermittlung im Rotlichtmilieu “*
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*Zur Berichterstattung in der Presse über das Jobangebot an eine Frau ins Rotlichtmilieu erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz (AFA)Holger Scharff:*
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*„ Nur als skandalös kann man den Arbeitsvermittlungsvorschlag vom Jobcenter an eine junge Frau ins Rotlichtmilieu bezeichnen „ so der AFA Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz Holger Scharff.*
*Es ist ein Skandal, dass man einer jungen Frau einen Arbeitsvermittlungsvorschlag in einen FKK-Club in der Region unterbreitet und diesen Vorschlag auch noch mit der üblichen Belehrung der Sanktionen versieht. Auch wenn dies wie von der Geschäftsleitung bestätigt, die Sanktionsbelehrung versehentlich aufgedruckt wurde.*
*Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Unterbezirk Vorderpfalz fordert eine Gesetzesänderung in dieser Frage nun in einem Brief an die Bundesministerin Andrea Nahles, Doris Barnett MdB und weitere Mitglieder der SPD Bundes- und Landtagsfraktion.*
*AFA Vorsitzender Holger Scharff: „Vermittlungsangebote aus dem gesamten Bereich des Rotlichtmilieus darf es von keiner Seite aus geben. Wenn es wirklich rechtens ist, dass das Job Center solche Angebote einstellen muss, dann muss dieses Gesetz oder Verordnung geändert werden. Es darf nicht sein, dass Vermittlungen ins Rotlichtmilieu durch die Arbeitsagentur bearbeitet werden. „*

*Sprecher Holger Scharff: *
*„Sozialquote im Wohnungsbau einführen – notwendige gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen “*
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Zu der Diskussion über bezahlbaren Wohnraum nimmt der Sprecher des Arbeitskreises „ Rettet den Sozialstaat „ Holger Scharff wie folgt Stellung:
„ Mit Reden und der Hoffnung auf freiwillige Leistungen ist bei den Bauträgern in der Region im Bezug auf den Bau von bezahlbarem Wohnraum keine einzige Wohnung zu gewinnen „ so der Sprecher des Arbeitskreises „ Rettet den Sozialstaat „ Holger Scharff.
In der Region werden derzeit überall Wohnungen gebaut, diese sind aber alle bei den Mietpreisen im oberen Bereich oder aber es sind Eigentumswohnungen, die sich ohnehin nur wenige leisten können.
Auch wenn es immer noch nicht alle in der politischen Verantwortung stehende Personen wahrhaben wollen, haben Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen, Rentnerinnen und Rentner, Menschen mit Behinderungen und ganz sicher Menschen die Transferleistungen beziehen heute kaum noch eine Chance eine Wohnung zu finden die bezahlbar und bewohnbar ist.
Tatsachenbeschreibungen bringen aber keine Abhilfe. Wir müssen die Bauträger zwingen, bei allen Neubauten in den Wohnanlagen eine bezahlbare Sozialquote zu leisten, die im unteren Mietbereich fehlende Wohnungen für Menschen schafft, die sonst keine Chance haben eine Wohnung zu finden.
Bei jedem Neubau – egal ob Eigentumswohnungen oder nur Mietwohnungen -müssen 30 % der Wohnungen so angeboten werden, dass sie sich Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und Kleinsteinkommen leisten können.
Mit bezahlbaren Wohnungen ist kein Gewinn zu machen, daher muss es Staffelungen geben, wer viele Wohnungen baut, der muss eine höhere Sozialquote erfüllen als der, der weniger baut. Mit einer solchen Sozialquote stimmt auch wieder der Grundsatz, dass Eigentum verpflichtet.
Holger Scharff: „ Wenn überall bezahlbare Wohnungen entstehen, dann gibt es auch keine Ghettos mehr, bei denen Arbeitgeber einen Bewerber / In schon wegen seiner Wohnungsanschrift ablehnen. Diese Forderung ist auch nicht unmöglich, auch in Mannheim diskutiert man diese Sozialquote schon auf der Verwaltunsebene im Rathaus. „__

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
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*Holger Scharff Ludwigshafen: „Mini-Jobber benötigen besseren Schutz – Ausbeutung muss ein Ende haben“*
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„Es wird immer unerträglicher wie Mini-Jobber in unserer Arbeitswelt ausgenutzt und ausgebeutet werden“ so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff.
Mini-Jobber arbeiten in vielen Bereichen so als Zeitungsausträger/Innen, in Lokalen, in Hotels, als Pizzaboten, als Reinigungskräfte und in vielen weiteren Bereichen. Sie sind billige Arbeitskräfte und werden in vielen Bereichen leider ausgenutzt und werden um ihre Rechte gebracht, wenn sie sich nicht wehren.
Es bleibt festzuhalten, dass es immer mehr Beschwerden darüber gibt, dass Mini-Jobber
Økeine Lohnfortzahlung bei Krankheit erhalten
Økeinen bezahlten Urlaub erhalten
Øan Sonn- und Feiertagen kein Geld erhalten
Økeinen Mindestlohn
Dieser Zustand kann nicht hingenommen werden, denn auch diese Arbeitnehmer / Innen haben ein Recht auf Fortzahlung in allen genannten Bereichen.
Der Gesetzgeber ist gefordert Mini-Jobber rechtlich in eine bessere Position zu bringen, damit Arbeitgeber gezwungen sind diese ordentlich zu bezahlen.
Holger Scharff: „Wenn es nicht gelingt durch Kontrollen anständige Bedingungen für Mini-Jobber zu schaffen, dann müssen die Minijobs abgeschafft werden und alle Arbeitsplätze durch ordentliche Arbeitsverträge mit allen Rechte für die Arbeitnehmer / Innen geschaffen werden. Die Ausbeutung der Menschen in Minijobs muss beendet werden.“

*Mindestlohn | Schwarzarbeit |*
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*AFA Vorderpfalz:*
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*Zu wenig Kontrollen auf den Baustellen*
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*Zur Berichterstattung in der Presse über die Kontrollen auf Ludwigshafener Baustellen erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz (AFA)Holger Scharff:*
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„ Leider finden auf den Baustellen viel zu wenige Kontrollen statt. Die Arbeitgeber müssten täglich damit rechnen, dass ihre Baustelle kontrolliert wird und somit ungesetzliches Verhalten an den Tag kommt. „
Leider müssen wir immer wieder hören, dass durch mehr Arbeit, längere Arbeitszeiten und viele andere Tricks der Mindestlohn z.B. umgangen wird. Auch hören wir immer wieder, dass vorgeschriebene Sicherheitsmaßnahmen nicht so umgesetzt werden, wie dies notwendig wäre oder aber die Sozialabgaben nicht bezahlt werden. Ein solches Verhalten muss konsequenter kontrolliert werden als dies bisher der Fall ist und auch bestraft. Die Strafen müssen verschärft werden und auch umgesetzt.
Arbeitgeber, die versuchen ihre Kosten auf dem Rücken der Mitarbeiter zu drücken kann man nur bekämpfen, indem die Strafen für Fehlverhalten höher sind als die vermeintlichen Gewinne bei Schwarzarbeit und Nichteinhaltung des Mindestlohnes.
Holger Scharff: „ Unternehmen die ihre Aufträge immer wieder an Subunternehmen weitergeben müssen ganz oben auf der Kontroll-Liste stehen. Es ist auch zu überlegen, solchen Firmen keine öffentlichen Aufträge mehr zu geben, notfalls durch eine Änderung des Vergaberechts.“

*Paritätischer Wohlfahrtsverband Regionalverband Ludwigshafen:*
*„Notaufnahme muss kostenfrei bleiben„*
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*Zu den Forderungen der Kassenärztlichen Vereinigung – Patienten / Innen an den Kosten in der Notaufnahme zu beteiligen, wenn sie kein akutes Leiden haben, erklärt der DPWV Regionalsprecher Holger Scharff:*
„Es kann nicht sein, dass die Angst, dass man finanziell belangt wird Patienten / Innen daran hindert bei Unwohlsein die Notaufnahme eines Krankenhauses aufzusuchen. Im Normalfall können Patienten / Innen bei Schmerzen oder anderen Symptomen nicht entscheiden, ob dies nun ein Fall für die Notaufnahme im Krankenhaus ist oder aber eine ärztliche Bereitschaftspraxis ausreichend ist.„
Die Drohungen Gebühren zu verlangen, wenn es kein Fall für die Notaufnahme ist führt dazu, dass sich Menschen mit viel Geld dies dann leisten können, die anderen aber nicht. Dies führt dann zwangsläufig zu einer Zweiklassenmedizin.
Holger Scharff: „Die Gesundheit der Menschen geht vor, notfalls muss das Personal in den Notaufnahmen verstärkt werden. Wenn Menschen mehrere Stunden warten müssen, bis sie bei einem eventuellen Notfall behandelt werden stimmt etwas im System nicht. Hier besteht ein dringender Handlungsbedarf zum Besseren.„

*AWO Ludwigshafen:*
Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff:
*„ Jedermann-Konten müssen gebührenfrei werden „*
„Mit der Einführung des Jedermann-Kontos hat man ein Problem gelöst und dafür Sorge getragen, dass auch arme Menschenein Konto erhalten können, die von der Sozialhilfe leben „so Holger Scharff. Scharff weiter: „ Damit hat man aber das folgende Problem nicht berücksichtigt, nämlich, dass dieses Konto für die Nutzer sehr teuer wurde.“
In Bankenkreises ist man der Auffassung, dass man das Jedermann-Konto mehr überwachen und prüfen muss, als die normalen Konten der übrigen Kunden. Ein Jedermann-Konto gibt es für Menschen, die nur ganz wenig Geld haben. Mit jeder Bankgebühr nimmt man diesen Menschen Geld für den normalen monatlichen Unterhalt ab. Wer wenig Geld hat, der sollte dieses wenige Geld nicht auch noch ausgeben müssen für erhöhte Gebühren bei den Banken.
Holger Scharff: „ Menschen mit einem Jedermann-Konto sind arme Menschen, daher sollte das Konto, das sie trotzdem dringend benötigen, keine Gebühren kosten. Solche Lösungen müssen von den Banken gefunden werden, notfalls muss gesetzlich geregelt werden, dass ein Jedermann-Konto gebührenfrei zu führen ist. “

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„ Keine Ausnahmen mehr beim Mindestlohn „*
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Es war schon zu Beginn des Mindestlohnes eine Fehlentscheidung Ausnahmen zu zulassen und es ist erst recht nun eine falsche Entscheidung weitere Ausnahmen bei Flüchtlingen und Asylbewerber einzuführen so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz Holger Scharff.
Es ist unerträglich wie die Arbeitgeber immer wieder versuchen durch alle möglichen und unmöglichen Argumente den Mindestlohn mit Ausnahmen nach unten zu versehen – jetzt aktuell im dem sie drohen keine Anlernplätze für Asylbewerber und Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen so Scharff.
Diese ständigen Forderungen nach Lockerung des Mindestlohnes macht deutlich, dass die Kontrollen auf Einhaltung des Mindestlohnes überall verstärkt durchgeführt werden müssen so zum Beispiel in der Gastronomie, im Bereich des Reinigungsbereiches eben überall dort wo man durch Erhöhung von Arbeit oder zu bearbeitender Fläche die Mitarbeiter / Innen unter Druck setzen kann.
Die AFA Vorderpfalz ist gegen alle Ausnahmen beim Mindestlohn und fordert nachhaltig die Abschaffung aller Ausnahmen – „Mindestlohn ist Mindestlohn“ so Scharff abschließend.

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*Forderung Gesamtmetall nach Lockerung der Arbeitszeiten gefährlich – „Keine Veränderungen bei den Arbeitszeiten zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer„*
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Die derzeit diskutierten Veränderungen bei den Arbeitszeiten durch Gesamtmetall wie Veränderungen beim 8 Stunden Tag oder der Wochenarbeitszeit ist für die Arbeitnehmer / Innen sehr gefährlich. Die gepriesene Freiheit für den Mitarbeiter / Innen durch den Arbeitgeberverband Metall kann sehr schnell zu einem gefährlichen Korsett für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden für Mehrarbeit ohne Anfang und Ende so Holger Scharff Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz – Scharff ist auch Mitglied im AFA Regionalvorstand Pfalz und dem Landesvorstand RLP.
Die Arbeitszeiten müssen auch zukünftig für die Menschen berechenbar sein. Ein Arbeitnehmer / Innen müssen auch noch die Möglichkeit haben verlässlich private Termine vereinbaren zu können für Theater, Konzert, Vereine usw.
Die Arbeitgeber versuchen derzeit die Arbeitnehmer / Innen durch eine scheinbare flexiblere Handhabung der Arbeitszeiten für eine Auflockerung des Arbeitszeitgesetzes zu gewinnen, was für die anhängig arbeitende Bevölkerung ganz schnell zu einem Bumerang ins Negative werden kann. Schon heute gibt es Arbeitszeitmodelle für Büro und zu Hause und schon heute sind dadurch Menschen ohne Pause für ihren Arbeitgeber erreichbar. Diese scheinbare Freiheit für Arbeitnehmer / Innen ist in Wahrheit der Beginn einer ständigen Erreichbarkeit.
Holger Scharff: „ Arbeitnehmer / Innen brauchen eine planbare Arbeitszeit mit einem festgelegten Anfang und einen festen Ende. Nur so ist es möglich auch das Privatleben verlässlich zu planen für Familie, Freunde und ehrenamtliche Aufgaben für die Gesellschaft. „

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*„ LIGA fordert Meldestelle für Wohnungssuchende im sozialen Bereich „*
AWO, Caritas, Diakonie und Parität fordern gemeinsam eine Stelle bei der Stadt bei der sich alle Wohnungssuchende melden können, die eine bezahlbare Wohnung suchen so die LIGA Sprecher Beate Czodrowski ( Caritas ), Petra Michael ( Diakonie ) und Holger Scharff ( AWO + DPWV ).
In unseren Verbänden stellen wir bei der Beratung immer wieder fest, dass die Menschen bezahlbaren Wohnraum suchen. Dabei handelt es sich nicht nur um Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch um deutsche Bürgerinnen und Bürger oder natürlich aktuell um anerkannte Asylbewerber / Innen. Nach unserem Kenntnisstand werden Wartelisten auf eine Wohnung sehr unterschiedlich bei den Wohnungsunternehmen geführt, diese lassen sich aber anscheinend nicht so führen, dass wir klar und deutlich erkennen können, wie hoch der Wohnungsbedarf in Ludwigshafen nun tatsächlich ist.
Für die Planung und den Bau von neuen bezahlbaren Wohnungen ist es wichtig zu wissen, wie hoch der Bedarf ist. Auch ist es kein Zustand in dieser Stadt, dass Zuzüge von außerhalb nach Ludwigshafen nur sehr erschwert möglich sind. Auch Sozialhilfeempfänger oder Hartz IV. Bezieher haben ein Recht auf freie Wohnungswahl und Niederlassung, auch solche Leute sollten die Möglichkeit haben sich Wohnungssuchend zu melden.
Die LIGA Vertreter / In: „ Die Verwaltung sollte daher schnellstmöglich eine Stelle schaffen, bei denen sich die Wohnungssuchende melden können und auch auf eine Warteliste kommen, die abgearbeitet wird, wenn die Wohnungen zur Verfügung stehen. „
29.11.201 / hs

*„AFA Unterbezirksvorsitzender Holger Scharff widerspricht dem Ludwigshafener OB Kandidaten Dr. Peter Uebel „*
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Es ist richtig und wichtig, dass Arbeitsplätze in unserer Region geschaffen werden, wenn diese Arbeitsplätze mit einer Bezahlung verbunden sind von der man dann auch menschenwürdig leben kann so der AFA Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz Holger Scharff.
Es ist nicht nachvollziehbar für Scharff, dass der CDU OB Kandidat gleich im ersten Pressegespräch im Zusammenhang mit Amazon es für gut hält, dass niedrig qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Diese Arbeitsplätze sind nicht sicher und in der Regel auch sehr schlecht bezahlt. In diesen Bereichen werden die Arbeitnehmer / Innen sehr oft ausgenutzt.
Holger Scharff: „ Wir brauchen in unserer Region Arbeitsplätze die den Menschen genügend Einkommen sichern, dass sie davon auch leben können und eine Familie versorgen können. „